Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen der Kursleiterin
Karin Puntigam, MSc
Hauptstraße 53
8650 Puntigam
Tel: 0699/11995688
E-Mail: office@lern-impuls.at
UID: ATU – 64492588
und Verbraucher*innen (Gemäß KSchG einer „natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können“).
2. Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes
Die Bestimmungen dieser AGB gelten für Bestellungen, welche Verbraucher*innen über die Website www.lern-impuls.at des Onlineshops lern-impuls abschließen.
Der Vertrag kommt mit Karin Puntigam, MSc (siehe Punkt 1) zustande.
Die Vorstellung und Beschreibung der Kurse und Produkte auf der Internetseite des Lerninstitutes lern-impuls stellt kein Vertragsangebot dar.
Mit der Bestellung einer Ware durch einen Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“ am Ende des Bestellvorgangs gibt ein Verbraucher ein verbindliches Angebot auf einen Kaufvertragsabschluss ab. Erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail durch Karin Puntigam, MSc kommt der Vertragsschluss zustande.
Der Vertragstext wird bei Bestellungen gespeichert. Verbraucher erhalten eine E-Mail mit den Bestelldaten und den geltenden AGB. Nach Vertragsschluss sind die Bestelldaten nicht mehr online einsehbar.
3. Zahlung
Die gesetzliche Umsatzsteuer sowie weitere Preisbestandteile sind in den angegebenen Preisen inbegriffen. Versandkosten sind nicht in den angezeigten Preisen enthalten und können ggf. zusätzlich anfallen.
Verbrauchern stehen folgende Zahlungsoptionen zur Verfügung:
- Überweisung
- Kreditkarte
4. Lieferung, Lieferbeschränkungen
Die Lieferung erfolgt online und prompt. Diese Frist beginnt im Falle der Zahlung via Überweisung am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages zu laufen.
5. Eigentumsvorbehalt
Bis zum vollständigen Empfang des Kaufpreises behält sich Karin Puntigam, MSc das Eigentum an den Kursen und Skripten vor.
6. Abweichung von den AGB
Karin Puntigam, MSc ist nur bereit, zu den in ihren AGB geregelten Bedingungen einen Vertrag abzuschließen und bietet die Leistungen (einschließlich Neben- und Zusatzleistungen) nur auf Grundlage dieser Bedingungen an. Abweichende Bedingungen gelten nur, wenn sie von Karin Puntigam, MSc ausdrücklich anerkannt wurden. (Erfüllungs-)Handlungen oder Schweigen von Karin Puntigam, MSc gelten nicht als Akzeptierung abweichender Bedingungen.
7. Download der AGB
Diese AGB können jederzeit auf der Webseite lern-impuls.at elektronisch abgerufen, ausgedruckt, hinuntergeladen und auf einem Speichermedium gespeichert werden.
8. Leistungsumfang
Karin Puntigam, MSc bietet (Video- und Online-)Kurse und -studien (allesamt in der Folge kurz „Kurse“) zur Aus-, Fort- und Weiterbildung gemäß dem auf der Webseite www.lern-impuls.at betriebenen Online-Portal angeführten Beschreibungen an. Nach Erwerb der Kurse werden diese ausschließlich in digitaler Form über das Online-Portal zur Verfügung gestellt.
Im Falle eines Vertragsverhältnisses zwischen Karin Puntigam, MSc und Kund*innen schuldet Karin Puntigam, MSc dem Kunden ausschließlich die Bereitstellung von Kursen während der vereinbarten Vertragslaufzeit. Die Bezeichnung der Kurse kann jederzeit geändert werden. Weiters nehmen Kund*innen zur Kenntnis, dass die Kurse auch inhaltlich laufend aktualisiert werden müssen und von Karin Puntigam, MSc nicht unbegrenzt angeboten werden.
Karin Puntigam, MSc behält sich daher das Recht vor, Kurse zu ändern, zu löschen, abzubrechen oder nicht mehr anzubieten. Im Falle einer Löschung oder eines gänzlichen Abbruchs eines Kund*innen gebuchten bestimmten Kurses erhält der Kunde das entrichtete Entgelt zur Gänze zurückbezahlt. Während Änderungen (Aktualisierungen) ohne gesonderte Information der Kund*innen in die Kurse eingepflegt werden, werden die Kund*innen im Falle der Löschung oder des Abbruches eines Kurses elektronisch über die Webseite informiert.
Die von Karin Puntigam, MSc verliehenen Lehrgangszeugnisse bzw. Zertifikate sind solche einer privaten Akademie ohne Rechtsanspruch auf Anerkennung durch staatliche Bildungsinstitutionen. Die erlernten Fähigkeiten berechtigen nicht zur Erlangung einer Gewerbeberechtigung. Letztlich entscheidet darüber (sowie über die übrigen Voraussetzungen zur Erlangung einer Gewerbeberechtigung) aber die zuständige Gewerbebehörde.
9. Vertragsabschluss
Für das Zustandekommen eines rechtswirksamen Vertrages mit Karin Puntigam, MSc bedarf es der Erfüllung aller folgenden Voraussetzungen:
Geschäftsfähigkeit und Eigenberechtigung der Kund*innen oder Zustimmung der(s) gesetzlichenVertreter(s), sofern im Anforderungsprofil des Kurses hiervon nicht Abweichendes vorgesehen ist.
Zur Registrierung auf dem Online-Portal sowie zum Abschluss von Verträgen über den Erwerb von Kursen sind nur voll geschäftsfähige und eigenberechtigte Personen oder solche, die mit ausdrücklicher Zustimmung ihrer(s) gesetzlichen Vertreter(s) handeln, berechtigt. Bei minderjährigen oder nicht eigenberechtigten Personen ist eine ausdrückliche Zustimmungserklärung der(s) gesetzlichen Vertreter(s) an Karin Puntigam, MSc zu übermitteln.
Das Zustandekommen eines Vertragsverhältnisses mit Karin Puntigam, MSc ist bis zum Vorliegen einer solchen Zustimmungserklärung schwebend unwirksam. Karin Puntigam, MSc ist in diesem Fall berechtigt, das Benutzerkonto des Kunden zunächst vorübergehend zu sperren und endgültig zu löschen, wenn binnen 14 Tagen keine Zustimmungserklärung der(s) gesetzlichen Vertreter(s) vorliegt.
Erfüllung weiterer im Anforderungsprofil des Kurses beschriebener Zulassungsvoraussetzungen.
Übermittlung des mit den zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten ausgefüllten Anmeldeformulars an Karin Puntigam, MSc, wobei das elektronische Anmeldeformular auf dem Online-Portal (Online-Anmeldung) verwendet werden kann.
Mit der Beschreibung der verfügbaren Kurse und der Bereitstellung des Anmeldeformulars ist noch kein rechtsverbindliches Angebot verbunden, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung an Kund*innen, ein Angebot zum Vertragsabschluss gemäß diesen AGB zu unterbreiten. Erst durch Drücken des Funktionsbuttons „Kurs kostenpflichtig bestellen“ am Ende des elektronischen Anmeldeformulars oder durch Übersendung des ausgefüllten physischen Anmeldeformulars geben Kund*innen ein verbindliches und unwiderrufliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Durch aktives Ankreuzen der entsprechenden Box am Ende des elektronischen Anmeldeformulars bzw. des physischen
Anmeldeformulars erklären Kund*innen, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben und einen verbindlichen Vertrag abschließen zu wollen.
Die Annahme der Anmeldung durch Karin Puntigam, MSc wird rechtsverbindlich durch eine Anmeldebestätigung bestätigt, womit das Vertragsverhältnis zustande kommt. Karin Puntigam, MSc behält sich das Recht vor, Anmeldungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
Mit erfolgtem Vertragsabschluss erhält der Kunde das nicht übertragbare Recht, die ihm über den Login-Bereich des Online-Portals zur Verfügung gestellten Kurse und sonstigen Inhalte während der vereinbarten Vertragslaufzeit zu privaten Zwecken abzurufen, zu nutzen
und zum Zwecke der persönlichen Wiedergabe in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden. Eine Weitergabe der Zugangs(Login)-Daten an Dritte ist nicht gestattet.
Ein Abspeichern der Kurse zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes ist nicht gestattet. Ebenso ist Kund*innen eine Archivierung und/oder Vervielfältigung der Fernlehrgänge untersagt.
10. Rücktrittsbelehrung nach dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz – FAGG (Österreich)
Kund*innen, die Verbraucher*innen im Sinne des § 1 KSchG sind, können von einem außerhalb von Geschäftsräumen von Karin Puntigam, MSc abgeschlossenen Vertrag (§ 3 Z 1 FAGG) oder von einem Fernabsatzvertrag (§ 3 Z 2 FAGG) binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
Die Frist zum Rücktritt beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden, er ist jedoch mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss des Kunden, vom Vertrag zurückzutreten, an Karin Puntigam, MSc zu richten. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die Absendung der Rücktrittserklärung vor Ablauf der Rücktrittsfrist. Für den Rücktritt können Kund*innen das Formular für
Rücktritte gemäß FAGG, wie es auf der Webseite www.lern-impuls.at elektronisch zur Verfügung gestellt wird, verwenden.
Treten Kund*innen vom Vertag zurück, werden von Karin Puntigam, MSc unverzüglich nach Zugang der Rücktrittserklärung eine Bestätigung über den Eingang der Rücktrittserklärung auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln.
Treten Kund*innen von einem Vertrag zurück, so hat Karin Puntigam, MSc dem Kunden alle Zahlungen, welche diese von Kund*innen erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwendet Karin Puntigam, MSc dasselbe Zahlungsmittel, welches Kund*innen bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde mit den Kund*innen ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden den Kund*innen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Kund*innen verlangt, dass die vereinbarten Dienstleistungen während der Rücktrittsfrist beginnen sollen und hat Karin Puntigam, MSc hierauf mit der Vertragserfüllung begonnen, so haben Kund*innen im Falle des Rücktritts vom Vertrag einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde von der Ausübung des Rücktrittsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Mit Eingang der Rücktrittserklärung bei Karin Puntigam, MSc wird der Zugang zum virtuellen Klassenzimmer automatisch sofort gesperrt und davor übermittelte Einstiegscodes verlieren ihre Berechtigung.
11. Rücktrittsbelehrung gemäß § 3 und 3a Konsumentenschutzgesetz – KSchG (Österreich)
Kund*innen, die Verbraucher*innen im Sinne des § 1 KSchG sind und die ihre Vertragserklärung weder in den von Karin Puntigam, MSc für ihre geschäftlichen Zwecke dauernd benützten Räumen noch bei einem von ihr dafür auf einer Messe oder einem Markt benützten Stand abgegeben haben, können von ihrem Vertragsantrag oder vom Vertrag gemäß § 3 KSchG zurücktreten.
Dieser Rücktritt kann bis zum Zustandekommen des Vertrages oder danach binnen 14 Tagen erklärt werden. Der Lauf dieser Frist beginnt mit der Ausfolgung einer Urkunde an Kund*innen, die zumindest den Namen und die Anschrift von Karin Puntigam, MSc, die zur Identifizierung des
Vertrages notwendigen Angaben sowie eine Belehrung über das Rücktrittsrecht, die Rücktrittsfrist und die Vorgangsweise für die Ausübung des Rücktrittsrechtes enthält, frühestens jedoch mit dem Zustandekommen des Vertrages. Ist die Ausfolgung einer solchen Urkunde unterblieben, so steht den Kund*innen das Rücktrittsrecht für eine Frist von 12 Monaten und 14 Tagen ab Vertragsabschluss zu.
Wenn Karin Puntigam, MSc die Urkundenausfolgung innerhalb von 12 Monaten ab dem Fristbeginn nachholt, so endet die die verlängerte Rücktrittsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde die Urkunde erhält.
Das Rücktrittsrecht steht den Kund*innen nicht zu:
- wenn sie selbst die geschäftliche Verbindung mit Karin Puntigam, MSc oder dessen Beauftragten zwecks Schließung dieses Vertrages angebahnt haben,
- wenn dem Zustandekommen des Vertrages keine Besprechungen zwischen den Beteiligten oder ihren Beauftragten vorangegangen sind, oder
- bei Verträgen, die dem Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz („FAGG“) unterliegen.
Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden, er ist jedoch mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss der Kund*innen, vom Vertrag zurückzutreten, an Karin Puntigam, MSc zu richten. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die Absendung der Rücktrittserklärung vor Ablauf der Rücktrittsfrist. Für den Rücktritt kann der Kunde das Rücktrittsformular, wie es auf der Webseite www.lern-impuls.at elektronisch zur Verfügung gestellt wird, verwenden.
11. Belehrung über das Rücktrittsrecht gemäß § 3a KSchG
Kund*innen, die Verbraucher*innen im Sinne des § 1 KSchG sind, können von ihrem Vertragsantrag oder vom Vertrag gemäß § 3a KSchG weiters zurücktreten, wenn ohne ihre Veranlassung für ihre Einwilligung maßgebliche Umstände, welche Karin Puntigam, MSc im Zuge der Vertragsverhandlungen als wahrscheinlich dargestellt hat, nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten.
Maßgebliche Umstände sind:
- die Erwartung der Mitwirkung oder Zustimmung eines Dritten, die erforderlich ist, damit die Leistung von Karin Puntigam, MSc erbracht oder von Kund*innen verwendet werden kann,
- die Aussicht auf steuerrechtliche Vorteile,
- die Aussicht auf eine öffentliche Förderung und
- die Aussicht auf einen Kredit.
Der Rücktritt kann binnen einer Woche erklärt werden. Die Frist beginnt zu laufen, sobald für Kund*innen erkennbar ist, dass die vorstehenden Umstände nicht oder nur in erheblich geringerem Ausmaß eintreten und diese eine schriftliche Belehrung über dieses Rücktrittsrecht erhalten
haben. Das Rücktrittsrecht erlischt jedoch spätestens einen Monat nach der vollständigen Erfüllung des Vertrages durch beide Vertragspartner.